Schlagwort-Archive: Rainer Häusler

Nachlese #RatLev 37. Sitzung/15.07.13

Zum letzten Mal tagte der Rat der Stadt Leverkusen vor der Sommerpause, entsprechend lang war neuerlich die Tagesordnung der 37. Sitzung der laufenden Wahlperiode.
+++ Markus Märtens zum neuen Sozialdezernenten gewählt +++ Rainer Häusler soll Revitalisierung des City Center in die Hand nehmen +++ Kein Verzicht auf Stellenabbau bei der WGL +++ Keine betriebsbedingten Kündigungen für städtische Angestellte bis 2012 +++ Neubau der Feuerwehrwache an Edith-Weyde-Straße +++ Satzungsbeschluss für das neue Verkehrskonzept für Hitdorf +++

DIE HIGHLIGHTS:

Erfreulich: via Twitter (Hashtag #RatLev) konnte man der Sitzung passabel folgen, diesmal nicht allein dank @LevSPD und Pirat @ppMite, denn mit @BuendnisLEV, für das (mutmaßlich) Ratsherr Manuel Lindlar verantwortlich zeichnet, twittert jetzt auch ein Mitglied der Jamaika-Plus-Ratsmehrheit.

* * *

Neuer Sozialdezernent: Markus Märtens.

Neuer Sozialdezernent: Markus Märtens.

Knapp fiel die Wahl des neuen Beigeordneten für Bürger, Umwelt und Soziales aus: Markus Märtens, bislang Referent und Büroleiter von Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn, war vom Jamaika-Plus-Bündnis als einizger Kandidat ins Rennen geschickt worden. Das war für die Ratsmehrheit offenbar keine echte Herausforderung, denkbar knapp mit 34 Ja- gegen 32 Nein-Stimmen wurde Märtens in das Amt gehievt. In SPD-Kreisen unkte man anschließend, Jamaika-Plus hätte besser den SPD-Kandidaten zugelassen (siehe hier und hier), dann wäre Märtens in einer Kampfabstimmung eine solidere Mehrheit sicher gewesen. Dem zum Trotz gratulierten alle Fraktionsvorsitzenden Märtens – der während der Wahl seinen Platz neben dem OB verlassen hatte – zur Wahl. Auch via Twitter:

* * *

Entwicklung Wohnungsgesellschaft: Keine Mehrheit findet der Antrag, Stellenabbau bei der städtischen Wohnungsgesellschaft Leverkusen (WGL) bis 2020 auszuschließen. Dafür stimmt der Rat für eine Beschränkung der Ausschüttungen der WGL an die Stadt auf 13,5 Mio Euro nicht vor 2020/21.

* * *

Neues Konzept mit fähigem Anchorman für das City Center in Wiesdorf: Gemeinsam mit Gert Geiger, Leiter der Gebäudewirtschaft bei der Stadtverwaltung, soll der scheidende Kämmerer Rainer Häusler dafür sorgen, dass die brachliegende „City C“ wieder ein Anziehungspunkt wird – erst für Geschäfte und anschließend für Kunden. Wichtig: OB Buchhorn kündigt an, dass außer Häusler und Geiger auch der Einsatz von Geld zum Erfolg beitragen solle.

* * *

Auf die bemerkenswerte Auswahl an WLAN-Netzen im Ratssaal machte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Mike Busse-Lepsius via Twitter diskret aufmerksam:

* * *

Nicht vollends einig war sich das Mehrheitsbündnis in der Frage, ob die städtischen Angestellten vor betriebsbedingten Kündigungen bis 2021 geschützt werden sollen. Das entging auch der SPD nicht:

Das Bündnis für LEV bei den Freien Wählern erläuterte seinen Standpunkt:

Die FDP stellte sich ausdrücklich gegen diesen Antrag, der schließlich u.a. mit den Stimmen der Bürgerliste dennoch durchkam.

* * *

Einem Antrag der SPD zur Bürgerbeteiligung in Sachen Autobahnausbau mochte der Rat nicht folgen. Daher:

* * *

Das von OB Buchhorn vorige Woche hervorgezauberte Verkehrskonzept für Hitdorf findet parteiübergreifend Zustimmung im Rat. Gerd Wölwer (Grüne) lobt, es sei das erste Konzept, mit dem die Politik Geld für eine Lösung für Hitdorf in die Hand nehme. Die neue Baudezernentin Andrea Deppe kündigt an, die konmkrete Planung starte im September. Sogar die SPD zeigt sich angetan vom Konzept … wenn wenn denn die vorgesehene Umwidmung der Straßen gelinge:

* * *

Nach dem Ratsmarathon durften die Delegierten dann feiern: Kämmerer Rainer Häusler hatte für abends zu seinem Abschied ins Rathaus geladen. Zahlreiche Vertreter aus Wirtschaft und Politik ließen sich das Fest nicht entgehen, OB Buchhorn hielt eine sehr lobende Abschiedsrede und überreichte Häusler (siehe auch: „Bis zur letzten Patrone!“) anschließend ein schmückendes Haushalts-Säulendiagramm zum Anfassen:

OB Reinhard Buchhorn überreicht dem scheidenden Stadtkämmerer Rainer Häusler (li.) ein Haushaltsdiagramm für den Wohnzimmerschrank.

OB Reinhard Buchhorn überreicht dem scheidenden Stadtkämmerer Rainer Häusler (li.) ein Haushaltsdiagramm für den Wohnzimmerschrank.

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Nachlese

„Bis zur letzten Patrone!“

"Zahlen, Grafiken, Fakten 2013": Kämmerer Rainer Häusler und Mitarbeiter Thomas Malek präsentieren die neue Broschüre "Leverkusener Finanzen".

„Zahlen, Grafiken, Fakten 2013“: Kämmerer Rainer Häusler und Mitarbeiter Thomas Malek präsentieren die neue Broschüre „Leverkusener Finanzen“.

Bevor sich Stadtkämmerer Rainer Häusler in den Ruhestand verabschiedet, stellte er mit seinem Adlatus Thomas Malek zum letzten Mal die Broschüre „Leverkusener Finanzen“ vor. Mit dem 80-seitigen Werk randvoll mit Diagrammen, Graphen und Schaubildern nebst Glossar rund um die Finanzlage der Stadt können interessierte Leverkusener sich nicht nur die Zeit im Bus verkürzen.

Heute wird Stadtkämmerer Rainer Häusler seinen Ausstand geben, offiziell endet seine Amtszeit mit dem 31. August. 17 Jahre lang, seit 1996, hat er den Job dann gemacht. Als die Finanzkrise der Kommunen auch Leverkusens Haushalt zusehends in Schieflage brachte, hatte Häusler eine Idee: Er legte eine schmale Broschüre auf, in der das Dilemma der Leverkusener Finanzen für jeden anhand von Schaubildern und Diagrammen anschaulich erklärt wurde. Und Häusler drückte das Heftchen fortan nicht nur jedem interessierten Bürger als potenziellen Multiplikatoren in die Hand – sehr gern empfahl er es besonders den Politikern, die über das Wohl und Wehe der Stadt entscheiden und ihm dabei über die grundsätzlichen Gegebenheiten nicht immer hinlänglich informiert schienen.

Mit dieser „Transparenz-Offensive“ Anfang dieses Jahrhunderts (und einige Jahre vor Erfindung der Piratenpartei) nahm Häusler zuvorderst die Finanzpolitik von Bund und Ländern ins Visier, die die Kommunen zusehends in die roten Zahlen trieb. Sein Lieblings-Thema – der Solidarzuschlag Ost: „Dieser Unfug, Gelder nach Himmelsrichtungen zu verteilen statt nach Bedürftigkeit!“, klagt er auch heute noch. Dabei, so Häuslers Auffassung, zeige sich der Staat den Bürgern doch „zuallererst hier unten in der Kommune“, das vergesse man in Berlin und Düsseldorf gerne.

Hosentaschen auf links gezogen

Zu seinem Abschied erscheint das Bändchen zum 13. Mal in einer Auflage von 4000 Exemplaren, die wieder an allen Auslagestellen sowie in den Bussen der Kraftverkehr Wupper-Sieg die tristen Zahlen des Kontostandes (am Freitag waren es laut Häusler 189 Millionen Miese) in bunten Diagrammen abwechslungsreich auffächert. Noch transparenter machte er die Finanzlage vielleicht nur noch mit einem Foto für Stadt-Anzeiger-Fotograf Ralf Krieger, für den er mit auf links herausgezogenen Hosentaschen posierte (online leider nicht mehr auffindbar!?).

Mit den Jahren wurde die Broschüre immer umfangreicher, was auch an des Kämmerers Vorwort lag: Der Umfang seiner Einleitung schien ein guter Indikator für den Grad der Schieflage der Stadtfinanzen – je düsterer die Lage, desto mehr Vorwort. Nach 2009 beispielsweise, einem besonders trüben Jahr für den Kämmerer, ließ er seinem Furor über die ungerechte Verteilung der Gelder, die das Konnexitätsprinzip und damit die Selbstverwaltung der Kommunen beschneide, auf 17 Seiten freien Lauf – mehr Seiten als die ersten Ausgaben insgesamt hatten. In seinem Abschiedswerk begnügt Häusler sich mit gerademal vier Seiten – ob das nun heiße, dass die Lage wieder rosig sei, oder ob er einfach milde gestimmt sei angesichts des bevorstehenden Ruhestandes? Häusler verneint vehement: rosig sehe es gewiss nicht aus für Leverkusen, ebenso wenig wie für andere westdeutsche Kommunen. Und ganz gewiss sei es auch nicht Gleichgültigkeit, die sich bei ihm breitmache, im Gegenteil: „Gehen Sie davon aus, das hier bis zur letzten Patrone gearbeitet wird!“

Dampf ablassen in seinem Buch

Vermutlich konnte er zwischenzeitlich auch eine Menge Dampf ablassen in seinem Buch, das er gemeinsam mit Sohn Martin 2012 veröffentlichte. Eines vergisst Häusler freilich nicht in seinem letzten Vorwort: Seinem Nachfolger Frank Stein den guten Rat nachdrücklich mit auf den Weg zu geben, das Heftchen weiterhin aufzulegen. „Da mein Nachfolger mit Sicherheit die schon zur Tradition gewordene Veröffentlichung auch im nächsten Jahr fortsetzen wird“, könne man diesem auch bereits jetzt „konstruktiv-kritische Vorschläge“ zu der Broschüre zukommen lassen, schreibt Häusler.

Der 1948 in Opladen geborene Häusler, der ein SPD-Parteibuch auf seinen Nachttisch legt, ist seit 1964 in der Stadtverwaltung tätig. 1996 übernahm er den Job des Kämmerers – und erledigte diesen Job trotz unerfreulicher Voraussetzungen zur Zufriedenheit (beinahe) aller, selbst über Parteigrenzen hinweg – was ihm erst im vergangenen Jahr eine Verlängerung seines Amtes im von einer Jamaika-Plus-Mehrheit regierten Stadtrat bis zur nun bevorstehenden Verrentung bescherte.

Online ist derzeit nur die Broschüre aus dem Vorjahr abrufbar, die neue könnte vielleicht unter diesem Link abrufbar sein.

3 Kommentare

Eingeordnet unter Bericht

Von eines Stadtrates Würde

Ist Bernd Schneiders Abschiedsspiel hier gestern nicht etwas zu kurz gekommen?
Schon richtig. Aber die meisten Tageszeitungen, zumal die überregionalen, greifen das auch erst heute richtig auf. Zum Beispiel Süddeutsche oder FAZ, beide leider nicht online. Und auch Kölner Stadt-Anzeiger und Rheinische Post ziehen heute noch Artikel nach. Außerdem musste ich das selbst noch aufarbeiten: Ich fasste nämlich am Montag kurzfristig den Entschluss, nach vollbrachtem Tagwerk doch noch ins Stadion zu gehen, als ich hörte, dass das Spiel 20 Minuten später angepfiffen wird. Ich hatte nämlich erst nach 21 Uhr Zeit. Ich also nix wie hin – dummerweise aber war der Verkauf von Tickets nach Anpfiff offenbar nicht mehr vorgesehen.

Das ist ärgerlich.
Naja, ich war nur aus Wiesdorf herbeigeradelt. Frag mal Armin aus Schwaben. Der hatte das gleiche Problem und konnte es einfach nicht fassen. „Also, so etwas tät’s bei uns in Schwaben net gäb’n“, wiederholte der nur noch, bevor er irgendwann entnervt wieder Heim fuhr.

Klar, bei den Schwaben will man Geld verdienen.
Im Zweifel auch noch nach Anpfiff. Aber wir hatten da einfach Pech. Pech war dann auch dies: Als zur Halbzeit zwei Leute vorzeitig gingen und uns ihre Karten überließen, durften uns die Ordner dann doch nicht einlassen. Denn auf der Karte steht: „Zutrittsberechtigt ist nur, wer die Eintrittskarte rechtmäßig erworben hat.“ Das hatten wir fraglos nicht. Außerdem steht dort weiter: „Beim Verlassen des Stadions verliert die Karte ihre Gültigkeit für diesen Spieltag.“ Naja, zum Glück gibt’s die WDRMediathek.

Ich erinnere mich noch an Zeiten, da haben die Ordner nach Beginn der zweiten Halbzeit alle ohne Karten reingelassen.
Den Ordnern ist kein Vorwurf zu machen, die haben sich korrekt verhalten. Ein wesentlicher Unterschied zu früher ist natürlich, dass heute rund um das Stadion Videokameras alles aufnehmen. Also auch, wenn die Ordner Leute einlassen, die dem Kleingedruckten zufolge gar nicht rein dürften. Und da hört dann der Spaß für die Angestellten von BaySecur verständlicherweise auf. Selbst dann, wenn sich alle einig sind, dass es ’ne tolle Sache wäre, könnte man es einfach so machen wie damals.

Schon klar. Ist das hier eine Presseschau oder wird das jetzt ’ne Gesellschaftskritik?
Wollte ich nur loswerden. Man wird das doch mal diskutieren dürfen? Apropos Diskutieren, hier kommt die Überleitung: Kein Vorbild für eine angemessene Streitkultur gab am Montag nämlich offenbar unser Stadtrat ab. Das hatte „LH“ in der Rheinischen Post bereits gestern mit erkennbarem Kopfschütteln in einem kurzen Kommentar („Hahnenkämpfe im Gladiatorenring“) angedeutet, heute legt Thomas Esch im Leverkusener Anzeiger entschlossen (aber leider nicht online) nach: „Häme, Spott, persönliche Diffamierungen und Verbalinjurien“ habe manch einer der Ratsherren geäußert. „Mit der Würde eines Stadtrates hatte das alles nichts mehr zu tun“, wendet sich Esch herrlich indigniert von dem Treiben im höchsten politischen Gremium Leverkusens ab: Dem Ansehen der Politik entstehe mit solchen Sitzungen „immer wieder aufs Neue Schaden“.

Vielleicht sollte man Videokameras im Ratssaal installieren?
Besser nicht. Während sich unbescholtene Bürger vor Kameras bemühen, besonders anständig zu sein, führt mediale Aufmerksamkeit bei Politikern bisweilen dazu, dass sie vollkommen aus dem Ruder laufen.

Wurden im Rat denn auch richtige, drängende Themen behandelt?
Es wurde weiter über die Gestaltung der Wiesdorfer Fußgängerzone im Bereich Wöhlerstraße/Marktplatz diskutiert und dazu der neue Vorschlag eingebracht, die Pavillonzeile neben der Kirche zu entfernen. Der Wasserturm auf dem Opladener Bahnstadt-Gelände sei den Altstadtfunken zugeschlagen worden, weiß die RP. Und im Streit um die verkaufsoffenen Sonntage wolle nun Sozialdezernent Frank Stein zwischen den drei Zentren Schlebusch, Opladen und Wiesdorf vermitteln.

Eine Prise Landespolitik?
Sicher: SPD-Fraktionschef Walter Mende plädiert gegenüber dem Anzeiger für eine Ampel-Koalition. Insbesondere in Fragen der Schulpolitik sehe er gemeinsame Positionen zwischen SPD und FDP.

Aha! Was könnten das für „gemeinsame Positionen“ sein?
Keine Ahnung. In Leverkusen hätten sie sich jedenfalls bislang nicht im politischen Prozess niedergeschlagen.

Vielleicht bietet sich Gelegenheit zumindest dazu schon in Sachen Realschule am Stadtpark?
Möglich. Die Schule sucht weiter einen neuen Schulleiter, nachdem die einzige Bewerberin von der Schulkonferenz abgelehnt worden war. Im Gegensatz zur Bezirksregierung Köln sind sich SPD und CDU jedenfalls offenbar schon einig, dass die Stelle neu ausgeschrieben werden sollte.

Der Welt der Wirtschaft präsentierte Lanxess gestern glänzende Quartalszahlen, lese ich.
In der Tat. Der Anzeiger schreibt dazu sogar, die Krise sei vorbei – „wenigstens in Asien“. Und davon hat der Global Player Lanxess offenbar tüchtig profitiert.

Gibt es eigentlich Neues zur Finanzlage der Stadt?
Ach was, im Gegenteil: Kämmerer Rainer Häusler hat eine aktuelle Finanz-Broschüre vorgestellt, die die sprichwörtlich knappen Kassen der Stadt in Zahlen und Statistiken belegt.

Ernüchternd! Was wohl Armin zu solchen Zahlen sagen würde?
„So etwas tät’s bei uns in Schwaben net gäb’n!“

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Presseschau

Jamaika: Enttäuschung bei der SPD – Bahnstadt: Enttäuschung bei Häusler

Der Nachrichten-Überblick für Leverkusen am Wochenende, 6./7. März 2010:
Die SPD ist enttäuscht von den „Jamaika“-Zielen. +++ Rainer Häusler ist enttäuscht über den Vorstand der Bahn AG. +++ Jugendamt holte 93 Kinder holte aus Familien heraus. +++ Lokalsport: Kein Bayer-04-Fanshop mehr in Kürtener Ortschaft.
Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Presseschau

Ist die BayArena sicher genug? – Adler im „Fußball-Olymp“

Der Nachrichten-Überblick für Leverkusen am Dienstag, 2. März 2010:
Diskussion um Fußballspiel-Besucher außer Rand und Band. +++ Hitdorf: Deichbau im Verzug. +++ Neue Ausstellung des Kunstvereins Schloss Morsbroich eröffnet. +++ Lokalsport: René Adler ist jetzt im Fußball-Olymp.
Weiterlesen

Ein Kommentar

Eingeordnet unter Presseschau

Dekkers ist „beim Bayer“ – Dekkers über Bayer 04

Der Nachrichten-Überblick für Leverkusen am Wochenende, 27./28. Februar 2010:
Bilanz-Pressekonferenzen bei Bayer und der Sparkasse. +++ Noch einmal genau nachrechnen für die Bahnstadt Opladen. +++ Lokalsport: Kein Neid innerhalb des TSV Bayer 04. +++ Marijn Dekkers äußert sich zur Zukunft der Bayer 04-Fußballer.
Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Presseschau

Wiesdorf: Sinken die Ladenmieten? – Bayer-Kicker mit zwei Gegentoren

Der Nachrichten-Überblick für Leverkusen am Montag, 22. Februar 2010:
Wiesdorf vor der großen Eröffnung: Sinken die Ladenmieten? +++ Rathaus-Galerie: Alle neuen Läden sind bekannt. +++ Maren Gottschalk veröffentlicht ihren ersten Roman. +++ Lokalsport: Bayer 04 „zwischen Himmel und Hölle“.
Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Presseschau

Inter-Lev verliert absolute Mehrheit – Zum Abschied den Meistertitel?

Der Nachrichten-Überblick für Leverkusen am Montag, 8. Februar 2010:
Höhere Beteiligung bei der Wahl zum Integrationsrat in Leverkusen. +++ Kämmerer Rainer Häusler kritisiert die Verdi-Forderungen. +++ Bayer-Chef Werner Wenning über Profite, Gehälter und Boni. +++ Lokalsport: Bayer 04-Kicker büßen Vorsprung ein.
Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Presseschau

Niemals Deutscher Meister!!?

Bayer 04 ist Herbstmeister der Fußballbundesliga – Fans und Sportjournalisten deutschlandweit rätseln: bahnt sich da eine neue „Vizekusen“-Variante an? Steffi Nerius hat ihren Titel schon sicher und ist seit gestern noch Deutschlands „Sportlerin des Jahres“. Alles weitere versinkt im Schnee.
Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Presseschau

Auch Currenta verlängert

Nach Bayer verlängert auch Currenta seine „Jobgarantie“ – allerdings nur für ein Jahr. Oberbürgermeister und Stadtkämmerer protestieren in Düsseldorf. Athleten tragen sich ins Goldene Buch der Stadt ein.
Weiterlesen

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Presseschau